Das Land unterstützt die Feuerwehren mit finanziellen Zuschüssen beim Kauf der Endgeräte für den Digitalfunk. Wie Innenminister Heribert Rech am Mittwoch, 14. November 2007, in Stuttgart mitteilte, wird jedes neue Gerät, das die bisherigen Funkgeräte in Feuerwehrfahrzeugen und Feuerwehrhäusern ersetzt, mit 600 Euro bezuschusst. Wie viel ein Endgerät kosten werde, könne erst nach der europaweiten Ausschreibung verbindlich beziffert werden. Da landesweit rund 11.600 Geräte ausgetauscht werden müssten, stünden im Sonderförderprogramm circa sieben Millionen Euro zur Verfügung. Die Kosten für Netz und Betrieb würden vom Land getragen.

Derzeit werde der neue Digitalfunk für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste in Stuttgart erprobt. Mit dem weiteren Aufbau des Netzes werde Anfang 2008 zunächst im Regierungsbezirk Stuttgart begonnen, 2009 würde es in Betrieb gehen. Der Regierungsbezirk Tübingen soll 2009/2010, der Regierungsbezirk Karlsruhe 2010 und der Regierungsbezirk Freiburg 2011 in Betrieb gehen. Den Kommunen werde empfohlen, sich an diesem Zeitplan zu orientieren und rechtzeitig die Anträge auf Zuschuss für die Endgeräte bei den Landratsämtern zu stellen. Das Sonderförderprogramm beginne ab dem Haushaltsjahr 2008 und ende kreisweise drei Jahre nach Ablauf des Jahres, in dem das Digitalfunknetz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis in Betrieb genommen worden sei. „Die Mittel, die das Land für den Digitalfunk ausgibt, sind gut investiert, weil die neue Technik die Arbeit von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst erleichtern wird“, betonte Rech. Der Digitalfunk habe eine wesentlich bessere Sprach- und Empfangsqualität, auch Störgeräusche und die heute bestehenden „Funklöcher“ gebe es dann nicht mehr. Bis zum Jahr 2021 habe das Land rund 400 Millionen Euro für den Digitalfunk eingeplant. Davon seien 360 Millionen Euro für Aufbau und Betrieb des Netzes und 40 Millionen Euro für die Beschaffung der Funkgeräte und die Umrüstung der Leitstellen der Polizei vorgesehen. Bis Ende 2010 soll laut Rech der Digitalfunk flächendeckend in Baden-Württemberg aufgebaut sein.

Quelle: Innenministerium