Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat fünf Millionen Euro mehr für den Erwerb von Zivilschutz-Fahrzeugen bewilligt. „Dies ist eine gute Nachricht für die Feuerwehren und mehr als das Zeichen guten Willens, dass wir gefordert hatten“, sagt Hans-Peter Kröger, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV).
Wenn der Bundestag dem Haushaltsentwurf zustimmt, stehen im kommenden Jahr 32,9 Millionen Euro für den Erwerb von Fahrzeugen durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) zur Verfügung. Diese Fahrzeuge werden zu einem Großteil bei den Feuerwehren stationiert. Nahezu jedes zweite der im Zivilschutz vorgesehenen Löschfahrzeuge, nämlich 440 von 955, sind 24 Jahre oder älter. Deshalb fordert der Spitzenverband der Feuerwehren die konzeptkonforme Modernisierung.
„Intensive Gespräche mit Abgeordneten in den vergangenen Wochen haben jetzt gefruchtet. Besonders danke ich dem zuständigen Berichterstatter Dr. Reinhard Brandl (CSU) und Martin Gerster (SPD) aus dem Haushaltsausschuss. Beide Abgeordnete haben sich intensiv mit unserem Anliegen befasst und konstruktiv nach Lösungswegen gesucht“, betont Kröger. Die millionenschwere Nachbewilligung wertet der Feuerwehr-Präsident auch als wichtige Weichenstellung, dass der Bund sich nicht aus dem erweiterten Katastrophenschutz im Zivilschutz zurückzieht.
„Weiteren Beschaffungen von Löschfahrzeugen des Typs LF KatS sollte jetzt nichts mehr im Wege stehen: Das Fahrzeugkonzept des BBK genießt hohe Anerkennung, und das laufende Beschaffungsverfahren sieht weitere Abrufoptionen vor“, erläutert der DFV-Präsident. „An vielen Stellen könnte damit die Sicherheit bei Großschadenslagen zeitgemäß verbessert werden.“
Quelle: Deutscher Feuerwehrverband