Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat sich in einem Spitzengespräch mit dem Deutschen Feuerwehrverband (DFV) zur flächendeckenden Gefahrenabwehr und zum ehrenamtlichen Engagement in den Feuerwehren bekannt. DFV-Präsident Hans-Peter Kröger und Vizepräsident Albrecht Broemme erörterten mit Schäuble in dessen Büro in Berlin die künftige Ausstattung des Katastrophenschutzes, die Einführung des Digitalfunks, ein bundesweites Warnsystem über Rauchmelder sowie die Förderung des Ehrenamtes.
?Minister Schäuble ist der Wert unseres flächendeckenden Systems bewusst, das wesentlich von ehrenamtlichen Kräften in den Freiwilligen Feuerwehren getragen wird. Dieses bürgerschaftliche Engagement ist für ihn ein wichtiges Kapital, und Minister Schäuble will sich für die Förderung des Ehrenamtes einsetzen. Das ist für uns eine wichtige Botschaft?, sagt DFV-Präsident Kröger.
Der Feuerwehr-Präsident hat bei dem Gespräch die große Sorge über die künftige Ausstattung des Katastrophenschutzes ausgedrückt. Kröger: ?Der Bund kann sich bei Beschaffungen nicht auf den Bereich der ABC-Abwehr und den Aufbau der Analytischen Task Forces beschränken. Wir erwarten unabhängig davon auch ein Engagement in der Fläche bei der Ausstattung mit anderen Feuerwehrfahrzeugen. Ein Kahlschlag an dieser Stelle wird nicht unsere Zustimmung finden.?
Minister setzt bei Digitalfunk-Einführung auf Kontinuität
Bei der Einführung des digitalen Sprech- und Datenfunks habe Schäuble zugesagt, am bestehenden Zeitplan und an den von der Vorgängerregierung getroffenen Entscheidungen festzuhalten. ?Das ist eine gute Nachricht, denn wir sehen hier große Übereinstimmung mit dem Bund. Die Feuerwehren brauchen Planungssicherheit. Weitere Verzögerungen können wir uns nicht leisten?, betont DFV-Vizepräsident Broemme.
Bei dem Gespräch erläuterten Kröger und Broemme dem Bundesinnenminister auch die DFV-Initiative für ein bundesweites Warnsystem über Rauchwarnmelder in Wohnungen. Broemme: ?Minister Schäuble hat dieses Konzept positiv aufgenommen.? Damit einhergehend setzt sich der Feuerwehrverband weiter für die bundesweite Einführung einer Rauchmelderpflicht in Privathaushalten ein. Hier sind die Bundesländer gefordert, ihre Bauordnungen zu ändern.