Am 25. Januar hat in Stuttgart das Auftakttreffen „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte“ stattgefunden, an dem über 70 Vertreterinnen und Vertreter von Parteien, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften und Institutionen, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie Verbänden und Vereinen teilgenommen haben. Auch die Kommunalen Landesverbände sowie der Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg waren dabei. Nach den Berichten über Pläne von AfD-Politikern und Rechtsextremisten zur massenhaften Ausweisung von Migranten hat sich das breit aufgestellte, zivilgesellschaftliche und überparteiliche Bündnis initiiert.

Beim Auftakttreffen verabschiedeten die Teilnehmenden eine gemeinsame Erklärung. „Indem wir als demokratische Mehrheit unsere Kräfte bündeln, stellen wir uns gemeinsam gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit und verteidigen die Grundwerte unserer Demokratie. In einem Schulterschluss aller Demokraten in Baden-Württemberg erheben wir gemeinsam unsere Stimme gegen Verfassungsfeinde“, heißt es darin. In der Erklärung bekennen sich die Bündnispartner zu ihren gemeinsamen Werten und formulieren einen ersten Rahmen, wofür das Bündnis eintritt. Sie soll als Ausgangspunkt für die weitere Arbeit dienen.