Innenministerkonferenz in Jena

Jena - Die Einführung des abhörsicheren Digitalfunks für die Polizei bleibt offen. Die Innenminister von Bund und Ländern konnten sich auf ihrer Konferenz in Jena nicht auf eine Lösung der Kostenfrage verständigen und dringen auf eine Entscheidung der Regierungschefs vor Weihnachten. Die Einführung sollte schnellstmöglich kommen, sagte Thüringens Innenminister Andreas Trautvetter (CDU) am Freitag, 21. November 2003. Schily lud Vertreter der Länder für Montag nach Berlin ein, um Differenzen über die Kosten zu klären.

Die Minister dringen auf die Einführung des Digitalfunks für Sicherheitskräfte auch mit Blick auf die Fußball-WM 2006. Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) beziffert die Kosten für Digitalfunk für die nächsten zehn Jahre auf 800 Millionen Euro. In Nordrhein-Westfalen lief ein Pilotprojekt in der Region Aachen.
Quelle: dpa
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